AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Techhaltig UG (haftungsbeschränkt)

(Stand: August 2025)

§1 Geltungsbereich
 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge über die zeitlich befristete Nutzung von Webseiten („Webseiten-Leasing“), die zwischen der Techhaltig UG (haftungsbeschränkt) – nachfolgend „Anbieter“ genannt – und ihren Kunden geschlossen werden.

§2 Vertragsgegenstand
 Gegenstand des Vertrages ist die zeitlich befristete Überlassung einer individuell erstellten, vom Anbieter gehosteten und technisch betreuten Website zur Nutzung durch den Kunden. Die Website verbleibt im Eigentum des Anbieters.
 Dem Kunden wird für die Vertragslaufzeit ein nicht übertragbares, einfaches Nutzungsrecht eingeräumt. Ein Übergang von Eigentums- oder Urheberrechten ist – sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart – ausgeschlossen.

§3 Leistungsumfang
 Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweils gebuchten Paket. In der Regel umfasst dieser:

• Erstellung eines individuellen Webdesigns
• Bereitstellung technischer Infrastruktur (Hosting, SSL, Domains)
• Wartung und regelmäßige Aktualisierung der Software
• Support und Fehlerbehebung

Ergänzende Leistungen (z. B. SEO, redaktionelle Inhalte, mehrsprachige Fassungen, individuelle Programmierungen) bedürfen einer gesonderten Vereinbarung.
 Die Sicherung der Webseiten-Daten erfolgt täglich durch den Anbieter. Die Dauer der Vorhaltezeit sowie der Umfang der Backups richten sich nach dem gebuchten Paket.

§4 Mitwirkungspflichten des Kunden
 Der Kunde verpflichtet sich, sämtliche zur Umsetzung der Website erforderlichen Inhalte (Texte, Bilder, Logos etc.) rechtzeitig, vollständig und in rechtlich zulässiger Form bereitzustellen.
 Für die rechtliche Zulässigkeit und urheberrechtliche Unbedenklichkeit der übermittelten Inhalte ist ausschließlich der Kunde verantwortlich.

§5 Bonitätsprüfung
 Der Anbieter behält sich vor, vor Vertragsschluss sowie bei berechtigtem Anlass während der Laufzeit eine Bonitätsprüfung des Kunden durchzuführen. Sofern hierbei negative Erkenntnisse vorliegen, kann der Anbieter den Vertragsabschluss ablehnen oder Sicherheitsleistungen verlangen.

§6 Vertragslaufzeit und Kündigung

1. Der Vertrag wird – sofern nicht anders vereinbart – mit einer Mindestlaufzeit von 36 Monaten geschlossen.
2. Vor Ablauf der Mindestvertragslaufzeit ist eine ordentliche Kündigung ausgeschlossen.
3. Nach Ablauf verlängert sich der Vertrag automatisch um 12 Monate, sofern keine Kündigung mit einer Frist von 4 Wochen zum Laufzeitende erfolgt.
4. Erfolgt im Zuge der Verlängerung ein Redesign durch den Anbieter, beginnt eine neue Mindestlaufzeit von 36 Monaten.
5. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§7 Vergütung und Zahlungsbedingungen

1. Die vereinbarte Vergütung ist monatlich im Voraus zur Zahlung fällig.
2. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
3. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, die Webseite nach vorheriger Ankündigung vorübergehend zu deaktivieren, bis der Rückstand ausgeglichen ist.

§8 Verfügbarkeit und Haftung

1. Der Anbieter gewährleistet eine durchschnittliche Systemverfügbarkeit von 99 % im Jahresmittel.
2. Für vorübergehende Ausfälle, die auf höhere Gewalt, technische Störungen bei Drittanbietern oder sonstige außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegende Ursachen zurückzuführen sind, wird keine Haftung übernommen.
3. Der Anbieter haftet nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Eine weitergehende Haftung – insbesondere für mittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn – ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
4. Die regelmäßige Datensicherung erfolgt durch den Anbieter im Rahmen des gebuchten Leistungspakets. Eine darüberhinausgehende Wiederherstellungspflicht besteht nur im Falle grober Fahrlässigkeit oder vorsätzlichen Fehlverhaltens.

§9 Urheber- und Nutzungsrechte

1. Alle Rechte an der vom Anbieter erstellten Website, insbesondere Urheberrechte an Code, Layout, Design und Struktur, verbleiben beim Anbieter.
2. Der Kunde erhält ein auf die Vertragslaufzeit beschränktes, nicht übertragbares Nutzungsrecht zur geschäftlichen Nutzung der Website.
3. Nach Vertragsende erlischt das Nutzungsrecht automatisch. Ein Erwerb der Website durch den Kunden ist nur nach separater Vereinbarung möglich.

§10 Datenschutz
 Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze, insbesondere der DSGVO. Einzelheiten sind der Datenschutzerklärung des Anbieters zu entnehmen.

§11 Schlussbestimmungen

1. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
2. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.
3. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist – soweit rechtlich zulässig – der Sitz des Anbieters.